Straelener SPD spielt mit falschen Karten

Für die Freien Wähler – Bürger für Straelen zeigt sich einmal mehr, dass die Straelener SPD kein verlässlicher Partner für eine gemeinsame Oppositionspolitik gegenüber der CDU ist.

Dass der SPD-Fraktionsvorsitzende bei jeder sich gebenden Gelegenheit die Freien Wähler – Bürger für Straelen als Splitterpartei bezeichnet, kommt einer Diffamierung gleich und entspricht einem Jargon, der nicht nur heute nicht mehr verwendet wird, sondern aus der Weimarer Zeit stammt.

„Hier zeigt sich die Überheblichkeit der Straelener SPD, die bei der letzten Kommunalwahl immerhin satte 15% geholt hat.“, so der Vorsitzende der Freien Wähler Michael Traurig mit einem ironischen Unterton.

Darüber hinaus zeigen sich die Freien Wähler – Bürger für Straelen verwundert darüber, mit welchen Zahlen die SPD und ihr Professor zum Thema Haushalt jonglieren und damit den Bürger in die Irre führen.

„Wer 1 Mio. dadurch einsparen will, indem er sich nicht an einer Projektgesellschaft beteiligt, hält den Bürger entweder für dumm oder hat fachliche Defizite.“, so der finanzpolitische Sprecher der Freien Wähler Christian Schimanski.

Die Freien Wähler wollen richtigstellen, dass die Beteiligung an einer Projektgesellschaft nicht in der Ergebnisrechnung, sondern in der Finanzrechnung dargestellt wird und diese eben keine Kosten sind, wie Herr Schuster glauben machen will.

Auch die Tatsache, dass das aktuelle Haushaltsloch der Stadtverwaltung angelastet wird, ist aus Sicht der Freien Wähler – Bürger für Straelen ein Spiel mit falschen Karten, denn von dem Defizit in Höhe von 11 Mio. Euro werden 4 Mio. Euro an das Land NRW für den Kommunalsoli gezahlt und weitere 5 Mio. Euro bekommt der Kreis Kleve als Einmaleffekt an Kreisumlage mehr als noch in 2013. Und dass die Belastung aus dem Kommunalsoli die Rot-Grüne Landesregierung zu verantworten hat, wird bei der SPD glatt unterschlagen.

Wer solch eine Zahlentrickserei dazu benutzt, einen Angriff auf die Stadtverwaltung zu fahren, der disqualifiziert sich selbst. Es kann aber auch sein, dass Herr Schuster sich selbst schon als Bürgermeister sieht und mit dieser Art der Presse seinen Hut in den Ring werfen will.

Wer dann auch noch als möglichen Ausweg eine weitere Erhöhung der Steuern sieht, hat sich nicht ernsthaft mit den tatsächlichen Problemen auseinandergesetzt, sondern spielt auf der altbekannten Klaviatur der Sozialdemokraten, die die Umverteilung von oben nach unten vorsieht.

„Es wird Straelen auch in Zukunft nicht besser gehen, indem die mittelständischen Unternehmen weiter belastet werden.“, so Michael Traurig weiter. „Der richtige Weg ist, unser Straelen noch attraktiver für Investoren und Tourismus zu machen, um für die Zukunft gewappnet zu sein.“

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