Antworten zur Windkraft nicht zufriedenstellend

Rathaus_200x200pxDie Antwort des ersten Beigeordneten auf den Fragenkatalog der Freien Wähler – Bürger für Straelen zum Kauf und der Weitergabe einer Option der Windkraftanlagen ist aus Sicht der Freien Wähler nicht zufriedenstellend und könnte den Schluss zulassen, dass die zuständige Verwaltung sich nicht besonders viel Mühe mit der Beantwortung der Fragen gegeben hat.

Nicht nur, dass die Antworten in der Summe geringer ausgefallen sind als die Fragen, sondern die Beantwortung ist auch absichtlich oder unabsichtlich verschleppt und nur auf Nachfrage erledigt worden.

Für die Freien Wähler – Bürger für Straelen ist es eigentlich selbstverständlich, dass, wenn eine Frage per Email an den Beigeordneten gestellt wird, es erstens eine kurze Eingangsbestätigung gibt und zweitens die Antwort ebenfalls per Email zugestellt wird.

„Wir als Freie Wähler leben den papierlosen Rat und wollen daher auch keine Antworten auf Papier haben.“, so der zweite Vorsitzende Stephan Heintze.

Dass aber ein Schreiben mit Datum vom 24.3. erst am 27.3. wenige Stunden vor der Haupt- und Finanzausschusssitzung eingeht, ist wohl eher reiner Zufall als Absicht. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass hier wertvolle Zeit – 3 bis 4 Tage – verloren gegangen ist.

Eine bodenlose Frechheit ist aber die Antwort auf die Frage, warum die Anregungen der Freien Wähler im zwei Wochen vor der Ratssitzung stattgefundenen interfraktionellen Gespräch nicht berücksichtigt wurden. Die einfache und doch entlarvende Antwort des ersten Beigeordneten lautet dazu: Weil der Rat (zwei Wochen später) sich mehrheitlich (nur die CDU) anders entschieden hat.

„Hier stellen wir uns die Frage, ob die zuständige Verwaltung schon vorher wusste, wie die CDU-Mehrheitsfraktion abstimmen wird, und ob es sich um vorauseilenden Gehorsam handelte.“, so die Ratsfrau Katja Warnke.

Die Freien Wähler – Bürger für Straelen haben es bisher so verstanden, dass die Verwaltung zur Neutralität verpflichtet ist und für ALLE politischen Fraktionen die Unterlagen vorbereitet und nicht nur für die CDU.

„Dass Alternativvorschläge der Opposition gar nicht erst durchgerechnet wurden, ist schon mehr als fahrlässig. Hier könnte der Stadt Straelen ein Vermögensschaden entstanden sein.“, so der Bürgermeisterkandidat Michael Traurig.

Heutzutage ist es aus Sicht der Freien Wähler üblich, solche Investitionen nicht zu 100% aus Eigenkapital zu finanzieren, sondern zu bis zu 75% mit Fremdkapital. Deshalb hätte die Stadt Straelen ohne weiteres die komplette Windenergieanlage auch ohne die Stadtwerke Krefeld (SWK) realisieren können und hätte so von dem Kuchen nichts abgeben müssen. „So aber bleiben für die Stadt Straelen nur die Krümel übrig und andere werden satt.“, so Michael Traurig weiter.

Um dieses komplexe Thema den Bürgern näher zu bringen, sind die Freien Wähler gerne bereit, dieses in einem persönlichen Gespräch zu erläutern.

Über Michael Traurig

Mitglied im Rat der Stadt Straelen, Vorsitzender der Fraktion - Bürger für Straelen und der Freien Wähler - Bürger für Straelen e.V.
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